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Stand 1. August 2015
Nutzungsbedingungen
Erklärung der Rechte und Pflichten
Präambel
Mit einer Anmeldung bei "flobbo" erklären Sie sich mit den nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Das Einverständnis wird erklärt, indem im Rahmen des Anmeldeprozesses die Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen bestätigt wird.

Sind Sie mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, muss von einer Anmeldung abgesehen werden. Eine Anmeldung setzt voraus, dass der Anmelder mindestens das 16. Lebensjahr vollendet hat, andernfalls ist von einer Anmeldung abzusehen. Außerdem setzt eine Anmeldung voraus, dass der Anmelder sich über die Konsequenzen der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der persönlichen Daten des Anmelders bewusst ist und die Bedeutung der Datenverarbeitung und -speicherung versteht. Dies setzt eine gewisse Einsichtsfähigkeit und Reife voraus. Sollte sich hierbei ein minderjähriger Anmelder unsicher sein, empfehlen wir, bei den Eltern rückzufragen, ob diese mit der Anmeldung einverstanden sind.

Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem auf der Website erreichbaren Link "Nutzungsbedingungen" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
§1
Allgemeines, Begriffsbestimmungen
1.
EDV-Visions IT- & Web-Solutions, betreibt unter der Domain "flobbo.de" ein Onlineportal - im Folgenden: Dienst genannt - der es Mitgliedern erlaubt, sich dort mit eigenen Inhalten zu präsentieren. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Dienstes nach anderen Personen zu suchen. Die jeweiligen Profile sind in einer zentralen Datenbank abgelegt. Diese Inhalte können von Besuchern und Mitgliedern eingesehen werden. Mitglieder können in direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern treten. Einige erweiterte Dienste sind dabei kostenpflichtig.

2.
Besucher sind alle Internetnutzer, die den Dienst abrufen. Mitglieder sind die Besucher, die mit dem Anbieter einen Vertrag über die Nutzung des Dienstes geschlossen haben. Nutzer sind sowohl Besucher als auch Mitglieder.

3.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Nutzungen des Dienstes. Sie gelten für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes, selbst wenn bei der Freischaltung entgeltlicher Dienste nicht nochmals auf die Nutzungsbedingungen hingewiesen wird. Anbieter des Dienstes ist EDV-Visions IT- & Web-Solutions, Eisenhutstr. 18, 57080 Siegen, im Folgenden: Anbieter.

4.
Die übertragung von Rechten und Pflichten der Mitglieder aus den Nutzungsverträgen bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.
§2
Leistungsumfang
1.
Der Anbieter bietet eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten des Dienstes kostenlos an. Hierzu zählt die Registrierung innerhalb des Dienstes. Weitergehende Nutzungsmöglichkeiten erhalten die Mitglieder im Rahmen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft. Einzelheiten zu den Entgelten der kostenpflichtigen Mitgliedschaft sind auf der Website im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Im übrigen gelten die Regelungen des §4.

2.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für den Erfolg eines Kontaktversuches mit einem anderen Mitglied. Eine Haftung diesbezüglich ist ausgeschlossen.

3.
Der Anbieter stellt den Besuchern und Mitgliedern über das Internet einen Zugang zu einer Vielzahl von Leistungsmerkmalen wie Nachrichten und Bildergalerien sowie anderer Dienste zur Verfügung.

4.
Eine ständige Verfügbarkeit dieser Dienste kann nicht garantiert werden. Der Anbieter bemüht sich, die Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfällen etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Website führen. Der Anbieter ist ohne vorherige Mitteilung an das Mitglied dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen.
§3
Teilnahmevoraussetzungen, Vertragsschluss
1.
Die Nutzung des Dienstes ist nur Personen ab 16 Jahren gestattet. Auf Verlangen des Anbieters übermittelt das Mitglied einen ausreichenden Altersnachweis an den Anbieter (z.B. Ausweiskopie). Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzer für den Fall zu löschen, dass trotz Aufforderung derartige Nachweise nicht beigebracht werden, oder aber die Voraussetzung des Satzes 1 nicht erfüllt sind.

2.
Das Mitglied verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst dazu, nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Dazu zählt auch die Angabe einer aktuellen Kontakt- bzw. E-Mail-Adresse.

3.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Mitglied über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Anmeldung durch das Mitglied zustande. Der Vertrag über eine kostenlose Mitgliedschaft ist unbefristet und endet mit einer Kündigung nach § 6. Der Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Diensten, kommt mit Bestellung durch das Mitglied zustande. Die gewählte Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Freischaltung durch den Anbieter.
§4
Kosten des Dienstes
1.
Die Registrierung durch das Mitglied und die sogenannte "freie Mitgliedschaft" ist kostenlos.

2.
Einige weitergehende Dienste sind kostenpflichtig. Der Nutzer akzeptiert die Zahlungsverpflichtung für die entgeltlichen Dienste durch das Klicken aus das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld und erteilt dem Anbieter hierdurch eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrages. Die Preise richten sich nach einer separaten Preisliste und werden darüber hinaus im Laufe der Freischaltung des jeweiligen Dienstes angezeigt. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%. Die Entgelte für die kostenpflichtige Mitgliedschaft sind für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig und im Voraus zu entrichten.

2a.
Preisänderungen sind jederzeit möglich. Sie treten einen Monat nach der Bekanntgabe in Kraft. Sofern eine Preisänderung von über 5% erfolgt, steht dem Nutzer das Recht zur außerordentlichen Kündigung innerhalb von 14 Tagen mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Bestimmungen hinsichtlich des Kündigungsrechtes nach §6 bleiben unberührt. Soweit innerhalb der Frist des Satzes 2 keine Kündigung durch den Nutzer vorgenommen wird, gilt die Preiserhöhung als genehmigt. Mit der Mitteilung der Preiserhöhung wird der Anbieter auf die Einzelheiten des Kündigungsrechtes und die Bedeutung der Zweiwochenfrist den Nutzer informieren.

3.
Zahlungen können per überweisung, Lastschrift, Paypal, Telefon oder per Mobilfunkrechnung erbracht werden. Einzelheiten der jeweiligen Zahlungsmodalitäten sind auf den jeweiligen Unterseiten geregelt. Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahr genommen werden, können nicht in einem anderen Abrechnungszeitraum oder Folgemonat übertragen werden.

4.
Gegen die Forderungen des Anbieters kann das Mitglied nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§5
Rechte und Pflichten der Nutzer
1.
Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Inhalten pornografischer, rassistischer, volksverhetzender oder vergleichbarer Art über den Dienst anzubieten, zu überlassen oderzugänglich zu machen (§184 StGB) oder anderweitig gegen Gesetzte oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) zu verstoßen. Für jeden Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften verspricht der Nutzer unter Ausschluß der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 7.500,- EUR an den Anbieter. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

2.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst ausschließlich zu eigenen, privaten Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung etwa zu Werbezwecken ist unzulässig. Im Falle eines Verstoßes, verpflichtet sich der Nutzer dem Anbieter gegenüber zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe unter Ausschluß der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs in Höhe von bis zu 7.500,- EUR. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

3.
Die vom Mitglied eingestellten Inhalte sind eigene Inhalte des Mitgliedes. Das Mitglied ist für den Inhalt seiner Anmeldung und für die Informationen die es über sich bereitstellt allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Der Anbieter stellt lediglich das System und den Speicherplatz zur Verfügung. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die von Mitgliedern über den Dienst des Anbieters übermittelt werden, trägt ausschließlich das anbietende Mitglied. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenz der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

4.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung des Systems gemäß der allgemeinen Nutzungsbedingungen unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben. Stellt der Anbieter fest, dass ein bestimmter Inhalt gegen geltendes Recht verstößt, ist der Anbieter ohne vorherige Ankündigung dazu berechtigt, den fraglichen Inhalt zu löschen und das betreffende Mitglied zu sperren. Eine diesbezügliche Verpflichtung des Anbieters besteht jedoch nicht.

5.
Das Mitglied haftet gegenüber dem Anbieter für alle Schäden, die auf einen Verstoß des Mitgliedes gegen die Nutzungsbedingungen beruhen, insbesondere wenn diese auf Beleidigungen, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Ausfall von Dienstleistungen für andere Nutzer, Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte beruhen, sofern das Mitglied diese zu vertreten hat. Der Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder zu belästigen, noch zu bedrohen. Das Mitglied stellt dem Anbieter von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendige Rechtsverteidigung, sofern diese Kosten zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

6.
Der Besucher legt im Rahmen einer Anmeldung einen Usernamen und ein Passwort fest, welche Dritten gegenüber geheim zu halten sind. Der Besucher verpflichtet sich, bei Verlust dieser Indentifikationsdaten, dies dem Anbieter unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Das Mitglied hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

7.
Der Besucher verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst keine E-Mail Adressen, Messenger-Nummern, URLs, Adressen, Telefonnummern oder sonstige Kontaktdaten zu veröffentlichen. Die einzige Ausnahme sind die dafür vorgesehenen Felder auf der eigenen Profilseite.

8.
Das Mitglied überträgt dem Anbieter ein örtlich zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vom jeweiligen Mitglied auf den Dienst öffentlich zugänglich gemachter oder gespeicherter Inhalte. Das Mitglied garantiert, dass durch diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.
§6
Vertragsbedingung, Kündigungsfristen
1.
Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um eine kostenlose oder kostenpflichtige Mitgliedschaft handelt. Die Kündigung kann jeder Nutzer online durchführen. Im Falle einer Kündigung wird der gespeicherte Datensatz und alle dazugehörigen Daten des Nutzers unwiderruflich gelöscht.

2.
Bei der Kündigung einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft verfällt das Restguthaben, welches in Form der verbleibenden Laufzeit der Mitgliedschaft besteht. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge erfolgt nicht.

3.
Der Vertrag ist durch den Anbieter ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer änderung seiner Daten Falschangaben macht, gegen die Nutzungsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge erfolgt im Falle der außerordentlichen Kündigung nicht.
§7
Haftung
1.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf die nach der Art des Vertrages vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschäden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmen haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

2.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen treffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zugesicherten Eigenschaften und dem Anbieter zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

3.
Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch den Nutzer erstellten Inhalte. Eine Haftungsübernahme für den eventuellen Mißbrauch von Informationen ist ausgeschlossen.
§8
Änderung dieser Nutzungsbedingungen
1.
Der Anbieter hat das Recht de Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach beliebigen Ermessen dieser in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und hierdurch keine Nachteile entstehen.

2.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden im Dienst veröffentlicht. über Änderungen der Nutzungsbedingungen, die nicht unter §8.1 fallen wird das Mitglied in Textform informiert. Der Nutzer wird hierbei auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hingewiesen. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Im Falle eines Widerspruches steht dem Anbieter das Kündigungsrecht nach §6.3 zu.
§9
Schlussbestimmungen
1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, bzw. Siegen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.

3.
Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden sollte, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Klauseln. Die unwirksame Klausel ist durch Vertragsauslegung durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Ist eine derartige Bestimmung nicht möglich, gilt die entsprechende gesetzliche Regelung. §139 BGB ist ausgeschlossen.
 
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